Vielfältige Aufgaben und Leistungen des LWL im Fokus
"Der Kreis Coesfeld profitiert am zweitmeisten von den Leistungen des LWL", so der Landesdirektor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), Dr. Georg Lunemann, bei einer Informationsveranstaltung mit den CDU-Fraktionsvorsitzenden aus dem Kreis Coesfeld, zu der Gerrit Tranel, Kreisvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) eingeladen hatte.
Neben der Frage der Finanzierung des LWL durch die sogenannte Landschaftsumlage über die Kreise, die sich wiederum per Kreisumlage über die Kommunen vor Ort finanzieren, standen die Fragen nach den Aufgaben und Leistungen des LWL im Mittelpunkt.
So erläutere Landesdirektor Lunemann, nach einem kurzen historischen Abriss über die Gründung und Entwicklung des LWL, die umfassenden Aufgaben des LWL für die 27 Mitgliedskörperschaften in Westfalen-Lippe.
Die Schwerpunkte liegen insbesondere im sozialen Bereich wie z.B. der finanziellen Unterstützung von rund 100.000 Erwachsenen über die Eingliederungshilfe, der Integration behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt, 240.000 Behandlungen für Menschen mit psychischen Erkrankungen oder Behinderungen, Unterstützung von 42.000 Menschen mit Behinderungen beim selbständigen Wohnen, dem Maßregelvollzug, aber auch dem Engagement für die Kultur in Westfalen-Lippe.
Für 8,4 Mio. Menschen in Westfalen-Lippe leistet der LWL mit über 20.000 Beschäftigten als drittgrößter kommunaler Arbeitgeber in NRW mit einem Kernhaushalt von jährlich 4,4 Mrd. EUR und der Unterhaltung u.a. von 1.400 Liegenschaften, über 200 Einrichtungen, 35 Förderschulen, 20 Krankenhäusern und 18 Museen einen umfassenden sozialen Dienst.
Die enormen Kosten dafür werden mit 71,8% Erträgen über die sogenannte Landschaftsumlage (3,11 Mrd. €) finanziert, wobei allein Aufwendungen von 75,6% (3,31 Mrd. €) für die Eingliederungshilfe bei Kindern und Erwachsenen aufgebracht werden müssen.
Dr. Lunemann legte die Rechnung vor, dass der Kreis Coesfeld im Jahre 2022 einen Anteil an der Landschaftsumlage i.H.v. 56,8 Mio. € getragen habe, im Gegenzug aber 174,5 Mio. € für verschiedenste Leistungen in den Kreis zurückgeflossen sind. Im Jahr 2024 liegt die Landschaftsumlage für den Kreis Coesfeld bei gut 70. Millionen Euro.
Einig waren sich Landesdirektor und CDU-Kommunalpolitiker nach intensiver Diskussion darüber, dass vor dem Hintergrund der künftigen Herausforderungen für alle kommunalen Körperschaften durch Fachkräftemangel, explodierende Kosten und steigende Fallzahlen auch unliebsame Fragen nach der Aufrechterhaltung von Standards und Forderungen deutlich höherer Zuschüsse und Kostenübernahmen durch Land und Bund gestellt werden müssen.