Maß und Mitte als Schlüssel für den Wahlerfolg

Armin Laschet: „Die ganze Bandbreite einer Volkspartei muss bei uns sichtbar sein“

07.10.2020 | CDU Kreisverband Coesfeld

Mit klarem Kurs und in der Mitte werden Wahlen gewonnen. Ministerpräsident Armin Laschet, unser Ehrengast des Kreisparteitags in der schmucken umgebauten Stadthalle Olfen, machte deutlich, worauf es ankommt. Im Kreis Coesfeld sind wir in der Hinsicht aber schon einmal gut aufgestellt: Unser Landesvorsitzender fühlte sich hier in einem „echten Gewinnerland“, angesichts vieler starker Ergebnisse bei der zurückliegenden Kommunalwahl.

2012 war die Stimmung noch „eher mühsam“, erinnert sich Armin Laschet an einen früheren Besuch in Olfen. Damals war die Landtagswahl gerade verloren gegangen. Fünf Jahre später dann übernahm die CDU die Regierung in Düsseldorf: „Weil wir bei unseren Themen geblieben sind“, betonte er. Innere Sicherheit, Wirtschaft und Bildung nannte er als Markenkerne. Die finden sich in der Landespolitik wieder: Herbert Reul zum Beispiel zeige als Innenminister null Toleranz, habe endlich das Thema Clankriminalität angepackt und dafür gesorgt, dass die Zahl der Einbrüche zurückgehe. Kommunales sei nicht länger ein Anhängsel des Innenministeriums, sondern eigenständiges Ressort, verbunden mit Heimat und Bauen, unter Ministerin Ina Scharrenbach – der auch Olfens Bürgermeister Wilhelm Sendermann in seinem Grußwort für ihre Unterstützung im Kommunalwahlkampf dankte.

Der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Marc Henrichmann, der vorzeitig zu seinem Zug in Richtung Berlin aufbrechen musste, wird noch den Appell von Armin Laschet in Richtung Bundes-CDU mitgenommen haben: „Die ganze Breite einer Volkspartei muss bei uns sichtbar sein“, betonte der Ministerpräsident. Alt und jung gehören dazu, Frauen wie Männer und auch unterschiedliche Flügel: Bestes Beispiel sei das Landeskabinett: Dort ist mit Hendrik Wüst der Chef der Mittelstandsvereinigung ebenso vertreten wie Karl-Josef Laumann als Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft. Unterschiedliche Sichtweisen müssen miteinander versöhnt werden, betonte er und mahnte immer wieder „Maß und Mitte“ an. „Dann gewinnen wir Wahlen.“

Denn trotz unterschiedlicher Positionen, das christliche Menschenbild und gemeinsame Grundsätze verbinden unterschiedliche Strömungen. „Wir sehen den Menschen als Individuum und gleichzeitig als Gemeinschaftswesen“, unterstrich er das Alleinstellungsmerkmal der CDU. Laschet schlug den Bogen von Konrad Adenauer nach Helmut Kohl, dessen Verdienst für die Deutsche Einheit und das europäische Zusammenwachsen er hervorhob. Angela Merkel habe die CDU dann geöffnet und modernisiert. Nachhaltigkeit aber, das machte Laschet klar, sei schon zuvor ein Thema für die Christdemokraten gewesen und entspreche ihrem Verständnis von der Bewahrung der Schöpfung.

Die breit aufgestellte Volkspartei, die fest zu ihren Grundsätzen steht: Das ist für Armin Laschet das Erfolgsrezept. Darüber hinaus erkennen die Wählerinnen und Wähler an, „wer gut und sachlich regiert“. Die Menschen wählten Populisten, wenn es ihnen zu gut geht, „nicht, wenn sie aus einer Krise geführt werden wollen“. Das sei in NRW während der Pandemie bisher gelungen, „obwohl kein Thema so kontrovers diskutiert wird wie Corona“. Auch hier gehe es darum, die Mitte zu wahren, „vorsichtig zu sein, ohne jeden einzelnen Lebensbereich zu verbieten“. Dafür sah er in Deutschland dank der föderalen Struktur, der kommunalen Selbstverwaltung und der Eigenverantwortung große Chancen. „Was in einer Millionenstadt wie Köln gilt, muss nicht im Kreis Coesfeld gelten.“ Diese Differenzierung sorge dafür, dass Deutschland im Vergleich mit anderen europäischen Ländern gut dastehe.

Was braucht es im Bund, um die „Kontinuität zu den guten 15 Jahre, die Deutschland mit der CDU hatte,“ im kommenden Jahr fortzuführen? International setzt Armin Laschet angesichts einer Welt, „die unsicherer wird“, auf mehr Zusammenarbeit der Europäer. Innenpolitisch sprach er Innere Sicherheit, Bürokratieabbau, Planungsbeschleunigung und Nachhaltigkeit an. Dabei bleibe die Ortsumgehung und die schnelle Verbindung zu den großen Städten wichtig für die Menschen. Den Grünen attestierte er hier eine Politik „gegen den ländlichen Raum“. Laschet machte deutlich: „Wir müssen Umweltschutz und Arbeitsplätze zusammen denken“. Auch hier waren sie wieder: „Maß und Mitte“, das Versöhnen unterschiedlicher Sichtweisen – das, was nur eine Volkspartei der Mitte leisten kann.

Dietmar Panske, stellvertretender Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter, schloss daran an. „Wir müssen deutlich machen, wofür die CDU steht. Und deutlich machen, dass wir Lösungen im Dialog suchen“. Er dankte den ehrenamtlichen Mandatsträgern für ihre Arbeit. „Wir stehen im Kreis Coesfeld gut da, weil wir gute Politik in den Rathäusern machen.“ Dafür brauche es in Zukunft Strukturen, dass jeder sich beteiligen und engagieren kann – „wir sind eine Mitmachpartei“. Die CDU müsse dafür noch innovativer und kreativer, aber auch jünger und weiblicher werden.

Auch auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene wird unser Kreisverband wieder konstruktiv mitarbeiten. Die Delegierten dafür wurden auf dem Parteitag gewählt. Im Vorfeld des Bundesparteitags, der am 4. Dezember beginnt, wird es einen Livestream mit ihnen, dem Kreisvorstand und den Mitgliedern geben. Thema wird der Bundesvorsitz sein: Die Delegierten sollen sich ein Bild von der Stimmung unter den Mitgliedern machen, bevor sie nach Stuttgart fahren – wo neben Armin Laschet auch Friedrich Merz und Norbert Röttgen um den Posten an der Parteispitze kandidieren.