Wo bleibt die Verlässlichkeit?

21.05.2021, 11:27 Uhr

Einigermaßen erstaunt haben wir die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 04. Mai beim Tagesordnungspunkt zur geplanten Änderung des Bebauungsplanes „Erweiterung Hiegenbusch“ für die Freifläche „Am Alten Sportplatz“ erlebt.
Das selbsternannte „Bündnis für Senden“ (Grüne, SPD, UWG und FDP) wollte einen seitenlangen geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung stellen, den weder die Verwaltung noch wir kannten. Die Sitzung wurde für 10 Minuten zur Beratung unterbrochen, allerdings ohne den erwähnten Entwurf zur Durchsicht zu bekommen.
Danach wurde, abweichend von der Tagesordnung, Hals über Kopf ein Antrag zum Baumschutz am Alten Sportplatz gestellt. Dieser stellt den erst kürzlich einstimmig – bei allgemeiner Kenntnis um die dort vorhandenen Bäume –beschlossenen B-Plan und gleichzeitig auch einen im Vertrauen darauf geschlossenen Grundstückskaufvertrag, massiv in Frage.
Zudem wird dadurch jede weitere künftige Nutzung des Flurstückes 1749 nahezu unmöglich.

Wir wären gerne einem Vorschlag der Verwaltung gefolgt, nachdem zu gegebener Zeit in Abhängigkeit eines Konzeptes über den Umgang mit den Bäumen entschieden worden wäre – unter Einbeziehung der vorgebrachten Anliegen der Anwohner.
Stattdessen wurde der Tagesordnungspunkt einfach abgesetzt.
Auch wir sehen den Schutz berechtigter Nachbaranliegen und die Notwendigeit, im Gespräch zu bleiben und nach zufriedenstellenden Lösungen zu suchen; jedoch sehen wir auch die Verlässlichkeit bezüglich geltenden Baurechts und geschlossener Verträge als Wert an. Hier trennen das Bündnis für Senden und uns jedoch anscheinend Welten.
Auch den Umgang miteinander in einem demokratischen Gremium stellen wir uns anders vor als am Dienstag praktiziert vor.

Foto: CDU / Christiane Lang